Das Europäische Parlament im Straßburg öffnet seine Türen und wir waren dabei, wie jedes Jahr!
Am Sonntag, den 19. Mai 2019 veranstaltete das Europäische Parlament in Straßburg den Tag der offenen Tür. Wir durften gemeinsam mit der Europa-Union Deutschland Landesverband Baden-Württemberg ein Gespräch mit Evelyn Gebhardt MdEP und mit Rainer Wieland MdEP, beide Vizepräsidenten des Europäischen Parlamentes, führen, bei dem viele spannende Fragen gestellt wurden.
Über die Möglichkeit einer Sozialunion in Europa wurde zum Beispiel die Rede. Frau Gebhardt erklärte dem Publikum, dass es noch nicht möglich ist, eine Sozialunion einzuführen, weil die europäische Union in diesem Bereich kein Befugnis laut der Verträge hat. Sie erwähnte das Programm Jugendgarantie, das mit Geldern der Europäischen Kommission finanziert wird. Die Jugendgarantie ist die Zusage aller EU-Mitgliedstaaten, zu gewährleisten, dass alle jungen Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten, nachdem sie arbeitslos geworden sind oder ihre Ausbildung abgeschlossen haben, ein hochwertiges Angebot für eine Beschäftigung, eine Weiterbildungsmaßnahme, eine Lehrstelle, einen Ausbildungsplatz oder ein Praktikum erhalten. Alle EU-Länder haben sich in einer Empfehlung des Rates vom April 2013 der Umsetzung der Jugendgarantie verschrieben.
Eine weitere Frage wurde über die Steuer für die CO2-Ausstöße gestellt. Frau Gebhardt antwortete, dass die Automobilindustrie bestimmte Sachen verursacht hat und dass politische Entscheidungen einen Ausgleich bringen sollten und klare Antworten für die Umweltkrise geben sollten.
Zu der Pressefreiheit in Österreich und den Umgang der Freiheitlichen Partei Österreichs mit den Medien wurde gefragt, was die europäische Union konkret macht. Frau Gebhardt erklärte, dass die Klage von den Mitgliedsstaaten und der europäischen Kommission kommen sollte und auch noch bewilligt werden sollte, was bis jetzt noch nicht entschieden ist.
Im Anschluss an dem spannenden Gespräch durften wir im Europäischen Parlamente durchlaufen und die politischen Fraktionen treffen. Um 15.00 Uhr ging es wieder zurück in die Heimat.
