Völlig losgelöst? – Europawahl 2019

von Vanessa Bollmann

Am Mittwoch, den 21. November 2018 begann abends im Ratssaal der Stadt Konstanz unser Bürgerdialog zum Ausblick auf die Europawahl 2019. Eröffnet wurde dieser durch die Kreisvorsitzende Louisa Wagner, die darauf aufmerksam machte, welche große Bedeutung die Europawahl 2019 für uns alle hat sowie die tiefgreifende Bedeutung Europas für ein friedliches Zusammenleben. Kiana Karimi, Landespressesprecherin der JEF Baden-Württemberg, und Dr. Matthias Schäfer, Stellvertreter des Oberbürgermeisters, richteten ebenfalls appellierende Grußworte an die Anwesenden über die Bedeutung der europäischen Idee für die Bürgerinnen und Bürger.

Der fachliche Vortrag von Prof. Dr. Thomas Diez der Universität Tübingen trug den Titel „Die Mär von der Legitimitätslücke: Zehn Thesen zur Europawahl“ worin er provokante wie anregende Impulse für die darauf folgenden Workshops setzte.  Unter anderem ist Prof. Diez der Meinung, dass nationalstaatliche Politik nicht notwendigerweise demokratischer ist, die Wichtigkeit des EU Parlaments höher sei als die des Bundestages und letztendlich eine sachpolitische Auseinandersetzung zielführender sei. Weiter argumentiert Prof. Diez, dass nicht nur das EU-System komplex sei, sondern auch die nationalen Verfassungen. Doch laut ihm seien es genau diejenigen, die das kritisieren, die gegen eine Vereinfachung sind. Kritisiert wird außerdem, dass die EU-Wahl im öffentlichen Diskurs zu kurz kommt, weshalb das Wahlrecht von den Bürgern noch nicht ausreichend genutzt wird. Die richtige Einstellung wäre laut ihm schlussendlich, sich für Änderungen in Struktur und Inhalten einzusetzen anstatt sich mit der Existenzfrage aufzuhalten.

Anschließend wurde in drei verschiedenen Workshops das Wissen weiter vertieft und diskutiert. Der erste Workshop „Warum sollte ich wählen gehen? – Wie Europa mich bereichert“ wurde von Clara Goerlich geleitet. Katharina Hansen sammelte in ihrem Workshop „Wähle ich europäisch? – Nationale und europäische Argumente für meine Wahlentscheidung“ mit der Gruppe entscheidende Merkmale und Bedingungen, um zur Europäisierung beizutragen. Im dritten Workshop tauschte sich Felix Kreis mit seiner Gruppe über die Einflussmöglichkeiten des Europäischen Parlamentes aus („Was passiert mit meiner Stimme? – Einflussmöglichkeiten des Europäischen Parlamentes“).

Die anschließende Fishbowl-Diskussion, moderiert von Johann-Sebastian Amberger, dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der JEF Konstanz, debattierte anschließend in großer Runde die Ergebnisse der einzelnen Workshops. Den anwesenden Parteivertretern, Levin Eisenmann (Junge Union), Kathrin Morasch (JuSos), Jasper Muß (Grüne Jugend), Moritz Janas (Junge Liberale) und Daniel Schröder (Linksjugend), wurden die von den einzelnen Workshops erarbeiteten Leitfragen zur Diskussion gestellt. Die Fragen Wahlfreiheit versus Wahlpflicht, Bereiche einer EU-Kompetenzerweiterung und transanationale Listen sowie das Spitzenkandidatensystem wurden im Folgenden rege diskutiert. Die Teilnehmenden erreichten einen stellenweisen Konsens zur Wichtigkeit der Bereiche Außenpolitik, Umwelt (Klimaschutz) und Bildung. Wichtig sei außerdem, eine europäische Identität zu entwickeln. Des Weiteren bestand weitreichende Einigkeit, dass  nicht nur die Kommission, sondern auch das europäische Parlament Gesetzesvorschläge machen dürfen sollte.

Wer sich einen Eindruck über diesen rundum gelungenen Abend, gemischt mit Fachwissen und geselligem Perspektivenaustausch verschaffen möchte, kann sich gerne durch unsere Bildergalerie durchklicken. Mit diesem Bürgerdialog erhofften wir uns, dass die Europawahlen ernster genommen werden, mehr Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und für ein starkes Europa einstehen.

Wir danken allen Anwesenden, darunter Dr. Matthias Schäfer, Professor Dr. Thomas Diez, Kiana Karimi, den drei WorkshopleiterInnen für ihren fachlichen Input sowie dem Rathaus Konstanz für die Bereitstellung des Ratssaals.