\u201eDie Entscheidung des Vereinigten K\u00f6nigreichs, aus der Europ\u00e4ischen Union auszutreten, ist sehr bitter, und wird die EU zumindest kurzfristig auch wirtschaftlich treffen\u201c, kommentiert der JEF-Kreisvorsitzende Michael Joukov. Die EU ist aber in erster Linie eine Wertegemeinschaft, und der wichtigste europ\u00e4ische Wert ist die Demokratie. Daher verbietet sich jede Relativierung der Entscheidung, etwa durch einen Verweis auf die knappe Mehrheit. Das Volk hat entschieden, die EU und das Vereinigte K\u00f6nigreich gehen k\u00fcnftig getrennte Wege.<\/p>\n
Es gilt nun, rasch den k\u00fcnftigen Status Gro\u00dfbritanniens zu kl\u00e4ren. Auch hier verbietet sich jedes Nachtreten, bei k\u00fcnftigen bilateralen Verhandlungen sollte das Vereinigte K\u00f6nigreich wohlwollend wie andere wichtige Handelspartner der EU behandelt werden, aber eben nicht als EU-Mitglied. Wenn Teile des Vereinigten K\u00f6nigreichs sich entscheiden, bei der EU zu verbleiben, muss ihnen diese M\u00f6glichkeit einger\u00e4umt werden.
\nDie Brexit-Abstimmung ist f\u00fcr den Rest der EU ein \u00fcberdeutlicher Warnschuss, der nicht \u00fcberh\u00f6rt werden darf. Die EU wird ganz offensichtlich von vielen ihrer B\u00fcrger*innen als undemokratisch und abgehoben empfunden. Gerade die jungen Menschen haben in Gro\u00dfbritannien zwar f\u00fcr den EU-Verbleib gestimmt, aber insgesamt konnte das Remain-Lager viel schlechter mobilisieren. Auch daraus muss eine Lehre gezogen werden \u2013 die europ\u00e4ische Idee muss nicht nur K\u00f6pfe, sondern auch Herzen erreichen.<\/p>\n
Der Austritt Gro\u00dfbritanniens sollte eine Debatte \u00fcber einen neuen EU-Vertrag ausl\u00f6sen. Darin muss klar und ohne Formelkompromisse gekl\u00e4rt werden, welche Werte von allen Mitgliedern geteilt werden \u2013 Demokratie, Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung und Freiz\u00fcgigkeit m\u00fcssen von allen Mitgliedsstaaten anerkannt werden und die EU-Ebene die Vollmachten bekommen, die Einhaltung wirksam durchzusetzen. Die Kompetenzverteilung zwischen den Staaten und der Gemeinschaft muss gekl\u00e4rt und angepasst werden. Sollten nicht alle L\u00e4nder diesen Weg gehen wollen, muss auch ihnen die M\u00f6glichkeit einger\u00e4umt werden, \u00fcber die Zugeh\u00f6rigkeit zur EU abzustimmen. Vor allem aber m\u00fcssen Transparenz und B\u00fcrger*innen-Beteiligung innerhalb der EU ausgebaut und gest\u00e4rkt werden.<\/p>\n
\u201eEs liegt ein gutes St\u00fcck Arbeit vor uns allen EU-B\u00fcrger*innen. Wenn wir sie gut bew\u00e4ltigen, wird es die Gemeinschaft langfristig st\u00e4rken. Denn es gilt, sich dazu zu bekennen, dass die EU mehr ist als ein gemeinsamer Markt. Diese Frage war sp\u00e4testens seit den 1990-ger Jahren offen, die EU war vom Selbstverst\u00e4ndnis her zwischen einem reinen Handels- und Kooperationsraum und einer Werte- und Schicksalsgemeinschaft gespalten. So konnte es nicht weiter gehen, und nun kam aus Gro\u00dfbritannien die Quittung. Daraus muss nun das Beste gemacht werden\u201c, skizziert Michael Joukov.<\/p>\n
Die ideelle Grundlage der EU, das Manifest von Ventotene, schlie\u00dft mit den Worten: \u201eDer Weg, der uns erwartet, wird weder bequem noch sicher sein. Wir m\u00fcssen ihn jedoch beschreiten, und wir werden es tun!\u201c \u2013 das gilt nun mehr denn je.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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