Heute am EU-Schulprojekttag fand wie jedes Jahr seit 7 Jahren das Junge Europäische Parlament im Landtag von Baden-Württemberg statt. Knapp 200 Schülerinnen und Schüler waren heute junge europäische Abgeordnete und haben sich mit der Klima- und Umweltpolitik der Europäischen Union beschäftigt. Sie haben heute im Namen des Jungen Europäischen Parlamentes einen Vorschrift über die CO2-Ausstöße der Personalkraftwägen erlassen.

Zu einem Ergebnis ist es nicht immer einfach zu kommen. Zunächst haben sich alle im Plenarsaal versammelt, um das Thema des Planspiels zu kennen. Frau Muhterem Aras MdL, die Landtagspräsidentin, hielt die Eröffnungsrede. Eine Einführung ins Thema gab der Kreisvorsitzende der JEF Stuttgart, Luca Preller. Marc-Oliver Buck stellte die Jungen Europäer – JEF Baden-Württemberg vor. Rainer Wieland MdEP, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes und Schirmherr des JEP!, hielt ein Grußwort zur Eröffnung und erzählte über die Nutzung der Sprachen im Europäischen Parlament. Lara Sosa Popovic, stellvertretende Landesvorsitzende des JEF Baden-Württemberg und Projektleiterein der Planspiele, leitete die Sitzung.

Um die Ziele ihrer Fraktion zu kennen, treffen sich die Schülerinnen und Schüler in der ersten Fraktionssitzung. 6 Fraktionen werden im Jungen Europäischen Parlament abgebildet: die GUE/NGL, die Grüne/EFA, die ALDE, die EVP und die EKR. Helferinnen und Helfer, meistens JEF-Mitglieder aber nicht nur, übernehmen die Moderation der Fraktionen. Die jungen Abgeordenten werden in drei Gruppen aufgeteilt: jede Gruppe widmet sich einem Fachbereich. Der Ausschuss TRAN, der Ausschuss ENVI und der Ausschuss ITRE sind die drei Ausschüsse, die in diesem Planspiel abgebildet sind. Jede Gruppe Abgeordnete spezialisiert sich für einen Fachbereich und kümmert sich ausschließlich um einen bestimmten Teil des Berichtsentwurfs. Nach der Mittagspause in den Ausschusssitzungen fanden die ersten Kompromissfindungen zwischen den Fraktionen statt. Die Fraktionen GUE/NGL und die Grüne/EFA haben sich zusammengebündelt, um ihre Kräfte zu multiplizieren. Diese Allianz erschütterte die üblichen Machtverhältnisse, die im Europäischen Parlament in der Regel herrschen und führte zu einem unerwarteten Ergebnis.

Die Debatten waren wie erwartet sehr hitzig. Einige TeilnehmerInnen nannten es im Nachhinein ein „links-rechts-Bashing“, doch es blieb alles professionell. Nach den Anträgen zur Änderung der Geschäftsordnung (es ging um die Parität bei den Wortmeldungen), sind die jungen Abgeordneten schnell produktiv geworden. Die von den Fraktionen eingebrachten Änderungsanträge waren zum Glück sehr gut aufgeteilt. Die jungen Abgeordneten konnten gezielt über Änderungen diskutieren und dann zum nächsten Unterpunkt übergehen. Die Stimmung war für die ModeratorInnen und HelferInnen etwas angespannter als sonst, was zum einen daran liegen könnte, dass es so viele TeilnehmerInnen waren, auf der anderen Seite aber auch an der intensiven Vorbereitung der TeilnehmerInnen. Alles in allem war es aber wie immer sehr spannend und lebhaft.

Wir bedanken uns sehr herzlich bei dem Landtag von Baden-Württemberg, der uns seit sieben Jahren in seinen Räumlichkeiten empfängt, und bei unseren weiteren Partnern: das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg, die Europäische Bewegung Baden-Württemberg, die Europa-Union Baden-Württemberg und der Förderverein der Jungen Europäer – JEF Baden-Württemberg e.V.

Frau Muhterem Aras MdL, Landtagspräsidentin und Rainer Wieland MdEP
Der Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg, Volker Schebesta MdL, leitet die Plenardebatte im Landtag von Baden-Württemberg
Lara Sosa Popovic, stellvertretende Landesvorsitzende und Marc-Oliver Buck, Landesvorsitzender
Junges Europäisches Parlament im Landtag von Baden-Württemberg