Bild: Oriane Petit

Im Rahmen des Europadialoges des Landes wurden 2018 vier Bürgerdialoge organisiert: in Bad Mergentheim, Rastatt, Ravensburg und Tuttlingen. Dieser Prozess wurde vom Referat für Europa des Staatsministeriums Baden-Württemberg, gemeinsam mit der Stabsstelle für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Staatsrätin Gisela Erler initiiert und organisiert. Die vier Regierungsbezirke wurden somit abgedeckt und die Teilnehmenden mit dem Zufallsprinzip ausgesucht und per Brief zum Bürgerdialog eingeladen. Bei jedem Bürgerdialog wurden die anwesenden Teilnehmenden gefragt, mit welchen Themen sie sich beschäftigen wollen. Die Themen waren also folgende: Bildung, Außenmigration, Umweltschutz, Sicherheit, Europa in der Welt, Verkehr (Maut), Mobilität der Arbeit, Austäusche und Harmonisierung, Gemeinsamer Grenzschutz, Subsidiarität.

Am Samstag, den 13. Oktober 2018 wurde der letzte und zentrale Bürgerdialog dieser Reihe im Neuen Schloss in der Landeshauptstadt Stuttgart organisiert. Alle Bürgerinnen und Bürger, die an einem Bürgerdialog schon teilgenommen hatten, wurden auch zum Zentralen Bürgerdialog eingeladen, sowie die Europaorganisationen: das Europahaus (Europa Zentrum Baden-Württemberg, Europe Direct Stuttgart, die Europa-Union Deutschland Landesverband Baden-Württemberg e.V., die Jungen Europäer – JEF Baden-Württemberg e.V. und Pulse of Europe Stuttgart). Staatsrätin Erler begrüßte alle Anwesenden und übergab das Wort an den EU-Kommissar Günther Oettinger. Bei der ersten Tischrunde konnten die Teilnehmenden sich über folgende Themen austauschen: Klima- / Umwelt- / Artenschutz, Bildung, Wirtschaft / Finanzen / Euro, EU erlebbar machen / Bürgernähe / Austausch, Sicherheit / Rechtsstaat / Europa in der Welt / Gemeinsame Außenpolitik, Institutionelles / Werte und Strukturen, Migration / Flüchtlingspolitik / Integration und Handlungsfähigkeit der EU / Soziale Gerechtigkeit. Die Ergebnisse der ersten Tischrunde wurden dann als Empfehlungen an die Stabstelle formuliert und vorgestellt. Nach einer Kaffeepause begann die zweite Tischrunde, bei der die Teilnehmenden sich mit einem anderen der zu behandelten Themen auseinandersetzen durften. Nach der Vorstellung der Ergebnisse der zweiten Tischrunde wurden die Empfehlungen an Staatsrätin Erler offiziell übergeben. Am 22./23. Januar 2019 ist die Vorstellung des Europleitbildes in Brüssel geplant.

Bild: Europe Direct Stuttgart
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Bild: Oriane Petit
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Bild: ein netter Bürger
Zentraler Bürgerdialog des Staatsministeriums Baden-Württemberg