58. Bundeskongress der JEF Deutschland in Kiel (07.-09. Oktober 2011)

Unter dem Motto „Europa muss weitergehen“ haben rund 100 Delegierte aus den Landesverbänden der JEF Deutschland in Arbeitsgruppen und im Plenum intensive inhaltliche Debatten geführt.

Ein Schwerpunkt lag dieses Jahr neben den gestellten Anträgen auf der Diskussion für ein neues Grundsatzprogramm, das noch ein Jahr lang ergebnisoffen diskutiert werden soll.

Die 14-köpfige Delegation der Jungen Europäer – JEF Baden-Württemberg repräsentierte den zweitgrößten Landesverband in Deutschland. Besonders erfreulich: Der von Baden-Württemberg eingereichte Antrag auf Rücknahme des EuKo-Antrags zur Reduzierung des Beitrags an den Europaverband wurde mit einer deutlichen Mehrheit angenommen. 11 der 14 anwesenden Landesverbände stimmten dafür.

Das Motto „Europa muss weitergehen“ machte es im Vorfeld deutlich: Der 58. Bundeskongress stand ganz unter der aktuellen Krisendiskussion. Wertvolle Impulse zur Eröffnung setzten die prominenten Gastredner: Uwe Döring (Europaminister a.D und Vorsitzender der Europa-Union Schleswig-Holstein), Hauke Petersen (Landesvorsitzender der JEF Schleswig Holstein), Rainer Tschorn (1. stellvertretender Stadtpräsident Kiel), Pauline Gessant (Vizepräsident der JEF Europe) und Andreas Bummel (Vorsitzender: Komitee für eine demokratische UNO).

Themen der Grußworte waren neben der Diskussion um die Wiedereinführung der Grenzkontrollen in Dänemark vor allem die Fidesz-Regierung in Ungarn und der einhergehende Vertrauensverlust der Europäischen Union. „Europa muss weitergehen und Europa wird weitergehen“, resümierte Rainer Tschorn und wurde von Andreas Bummel mit den Worten „Europa muss weitergehen und über sich hinausgehen“, unterstützt.

In diesem Sinne startete der Bundeskongress in die inhaltliche Diskussion nach der „World Café-Methode“. Die Teilnehmer tauschten sich in rotierenden Arbeitsgruppen über verschiedene Themen wie „Kerneuropa“, „Planspiele“, „Die Rolle der Nation in einem vereinten Europa“ oder „Jugendproteste“, aus. So gelang ein erfolgreiches Warm-Up für die Antragsdebatte.

Diese beinhaltete verschiedene inhaltliche Themen zur Euroskepsis, Flüchtlingspolitik und Ungarn-Problematik. Die Anträge wurden kontrovers und leidenschaftlich diskutiert, um in der anschließenden Abstimmung jeweils mit großen Mehrheiten angenommen zu werden.

Wenig Grund zur Debatte, da allseitige Zustimmung zu erkennen war bot der vom Landesverband Nordrhein-Westfalen eingereichte Antrag, der forderte, den 9. Mai zum EU-weiten Feiertag zu machen.

Die Jungen Europäer - JEF Baden-Württemberg konnten in der Debatte um den von ihnen eingereichten Antrag zur Rücknahme des EuKo-Antrags zur Reduzierung des Beitrags an den Europaverband die Anwesenden von Ihrem Anliegen überzeugen und in der Abstimmung eine eindeutige Mehrheit erzielen (Beschluss als PDF). 11 der 14 vertretenen Landesverbände votierten mit „Ja“ und unterstrichen damit: Der Schwerpunkt der Arbeit auf Europaebene muss auf den geforderten strukturellen Verbesserungen liegen, die durch eine angestrebte Kürzung der Beiträge womöglich gefährdet und erschwert worden wären. Ebenso hätte eine Beitragsreduzierung dem Solidaritätsgedanken der JEF widersprochen. Kleinere nationale JEF-Sektionen dürfen keinesfalls geschwächt werden.

Nach der Antragsdebatte bestand eine konsensuale und entspannte Atmosphäre unter den Delegierten. Diese Stimmung konnte in der Aussprache zum Diskussionspapier für ein neues Grundsatzprogramm in produktive Vorschläge und Kritiken umgesetzt werden. Lars Becker, Vorsitzender der JEF Deutschland, richtete zum Abschluss sein Wort an das Plenum. In den gegenwärtig schlechten Zeiten für Europa sei es umso wichtiger, dass die JEF sich für Europa einsetze. „Wir sind in diesen Zeiten als Verband wichtig und müssen geschlossen auftreten“.

Für das anstehende Jahr konnten alle Anwesenden neue Motivation sammeln, um sich weiterhin gemeinsam für den europäischen Gedanken einzusetzen. Denn auch in Krisenzeiten sei es notwendig seine Visionen hoch zu halten, so Lars Becker.

Weitere Bilder vom 58. Bundeskongress finden sich hier.

Eine Übersicht der getroffenen Beschlüsse ist hier zu finden.

Zusammengefasste Informationen bietet auch die Talkshow vom Samstag Abend, in der die Landesvorsitzende der Jungen Europäer – JEF Baden-Württemberg, Angelika Schenk, nochmals die wesentlichen Standpunkte des Landesverbands verdeutlichte:

Wortführer der Debatten: Angelika Schenk für den Landesverband BaWü, Martin Meiske für Berlin-Brandenburg und André Berberich für den Bundesverband - Moderation: Marian Schreier